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Justiz 2.0 – der Kampf gegen die Onlinekriminalität
Strafverfolger im Cyberspace Das Web 2.0 – unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2010. Dies sind die Abenteuer der deutschen Strafverfolgungsbehörden, die mit seit Jahrzehnten schrumpfender Besatzung und ausgestattet mit vorgestriger Technik unterwegs sind, um neue virtuelle Verbrechenswelten zu erforschen, neue Kriminalitätsdimensionen und ganze Zivilisationen neuer Straftäter zu entdecken, die im Cyberspace ihr Unwesen treiben. Viele Lichtjahre von dem entfernt, war wir bislang als „konventionelle Straftaten“ kannten, dringt die Justiz 2.0 in Deliktgalaxien vor, die nie ein Mensch zuvor gesehen hat... Gelogen und betrogen wird seit jeher. In jüngster Vergangenheit immer öfter auch virtuell und dabei doch ganz konkret: im Internet. Wer kennt es nicht, das tägliche Shoppingvergnügen in den zahllosen Onlinekaufhäusern? Ebay, Amazon & Co. boomen seit Jahren – und mit ihnen wächst auch die Anzahl an Kriminellen, die an den gewaltigen Umsetzen, die beim Onlineshopping erzielt werden, mitverdienen wollen. Egal ob Nepp und Schlepp beim Einkaufen im Internet oder Datenmissbrauch bei Online-Gewinnspielen, Vertrieb verbotener Darstellung und Schriften oder gar Kinderpornografie – kaum ein Feld im Cyberspace, das die Kriminellen nicht schon für ihre rechtswidrigen Zwecke bestellt hätten. So sehr die Verbreitung des Internets und sein großer Nutzen für  den Einzelnen wie auch für die Allgemeinheit von Vorteil sind –
die wenigsten User realisieren, welche Risiken das Web 2.0 vor
diesem Hintergrund in sich birgt. Das Internet eröffnet dem
Anwender eine Vielzahl an Freiheiten und Möglichkeiten.
Gleichzeitig tun sich aber ebenso viele Fallen auf, in die nicht
nur Gutgläubige tappen. Die Betrugsdezernate der Polizei, Amts-,
Staatsanwaltschaften und Gerichte ertrinken in einer Flut von
Anzeigen und Betrugsfällen aus dem World Wide Web. „Die
Internetkriminalität hat sich zu einer sichtbaren und spürbaren
Bedrohung für die Informationsgesellschaft entwickelt“, brachte
es der damalige Bundesinnenminister Otto Schily schon Anfang des
neuen Jahrtausends auf den Punkt, die digitalisierten
Informationswege bieten, Großteils unter dem Deckmantel der
„Freiheitsrechte für den Internet-Benutzer“, einen nahezu
unbegrenzten Markt der Möglichkeiten für kriminelle Handlungen.Damit die Strafverfolgungsbehörden den Cyberkriminellen nicht immer nur hinterherlaufen – wie es bis heute der bedauerliche Normalfall ist –, müssen insbesondere Polizei, Amts- und Staatsanwaltschaften personell wie materiell in der Lage sein, nicht nur den Technik- und Zeitvorsprung krimineller Täter im Netz auszugleichen, sondern künftig auch mit der rasant fortschreitenden technischen Entwicklung Schritt zu halten. Außerdem muss Schluss sein mit dem Irrglauben, der Staat wolle an die Daten der Bürger. Jedem muss klar sein, dass die Ermittler selbstverständlich verantwortungsbewusst mit den ihnen übertragenen Aufgaben und Daten umgehen – schließlich geht es um die Aufklärung und Verhinderung von Straftaten, nicht um die Ausspähung unbescholtener Internetnutzer. Zahlreiche Deliktarten, vor allem Kinderpornografie oder rechtsextreme Propaganda, aber ebenso Drogenhandel, Arzneimittelmissbrauch, Kapitalanlagebetrug, Kreditbetrug, Annoncenbetrug, Urheberrechtsverletzungen oder Hackerdelikte zur Datenausspähung und Computersabotage spielen sich heute überwiegend online ab. Wenn der Justiz die Möglichkeit genommen wird, hier rechtzeitig aktiv zu werden, kommt das einem Offenbarungseid des Staates gleich. Das kann niemand wollen, und demensprechend besteht dringend Handlungsbedarf – wir brauchen Justiz 2.0! Michael Gadzalla Stellvertretender Vorsitzender dbb jugend 
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„Alles, was Recht ist“ – tausende
Beschäftigte des öffentlichen Dienstes sorgen tagtäglich dafür,
dass die Gesetze, die hierzulande gelten, umgesetzt werden, dass
Recht und Ordnung herrschen. Dabei sind es nicht nur die
„großen“ Strafverfolger wie beispielsweise Oberstaatsanwalt
Peter Vogt aus Halle, der sich als langjähriger Leiter der
Zentralstelle zur Bekämpfung von Kinderpornografie in
Sachsen-Anhalt einen internationalen Namen gemacht hat und als
Experte in Sachen Internetkriminalität gilt. Im t@cker-special
erläutert er die Herausforderungen, vor die diese neue Form der
Kriminalität die Ermittlungsbehörden stellt. Es sind – wenn es
um den praktizierten Rechtsstaat geht – vor allem die vielen
Beschäftigten der Polizei und Justizverwaltung, die jeden Tag
rund um die Uhr Unrecht bekämpfen, Strafen rechtmäßig vollziehen
und gleichzeitig die Resozialisierung von Straffälligen
anstreben. So etwa die Justizvollzugsbediensteten der JVA
Berlin-Moabit (t@cker-special), aber auch die Berliner
Amtsanwälte, die die Staatsanwaltschaft als Allrounder der
Strafverfolgung unterstützen (t@cker-story). Selbstverständlich
bietet das dbb jugend magazin auch wieder |
