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Kommunalverwaltung managt Bundestagswahl: Besuch in Jena

Die Qual der Wahl? Iwo.

 
     
In Jena sind am 24. September 2017 rund 85.000 Wahlberechtigte aufgerufen, den 19. Deutschen Bundestag zu wählen – um die gesamte Logistik kümmert sich die Kommunalverwaltung, unterstützt von fast 1.000 ehrenamtlichen Wahlhelfern.

Von Britta Ibald

Hysterie wäre vollkommen kontraproduktiv. Hektik bringt auch nichts. Und vor schlechten Träumen ab und an ist sowieso niemand gefeit. Olaf Schroth ist Ausdauersportler und blickt großen Herausforderungen entsprechend unerschrocken ins Auge: In den Händen des Wahlleiters der Stadt Jena liegt derzeit das gesamte Management der Bundestagswahl für rund 85.000 Wahlberechtigte. Gemeinsam mit seinen Teams vom Bürger- und Familienservice, den er seit 15 Jahren leitet, und weiteren tatkräftigen Unterstützern aus der gesamten Kommunalverwaltung schultert er diese Aufgabe nun schon zum vierten Mal. Und trotz aller Routine sagt er: „Demokratie zum Anfassen – das ist immer wieder etwas ganz Besonderes.“ Die Wahl – eine Qual? Iwo. Bei den Demokratie-Profis der Verwaltung ist sie in besten Händen.

Olaf Schroth, Wahlleiter der Stadt Jena und Fachdienstleiter des Bürger- und Familienservice, hat alles im Griff. Er gibt seine Stimme je nach Schicht in der Wahlzentrale vor- oder nachmittags persönlich im heimischen Wahllokal ab: „Ehrensache!“

Wir befinden uns im Bundestags-Wahlkreis Nr. 191: Jena, Sömmerda und Weimarer Land, genauer gesagt, in der Stadtverwaltung Jenas: 110.000 Einwohner, 85.000 Wahlberechtigte, darunter etwa 3.200 Erstwähler. Konzentriert blickt Olaf Schroth auf den Entwurf der Wahlbenachrichtigung für die Bundestagswahl am 24. September 2017. Bis spätestens 24. August 2017 sollen sie alle Wahlberechtigten in und um Jena im Briefkasten haben. „Das Wählerverzeichnis wird entsprechend dem Fahrplan des Bundeswahlleiters am 13. August 2017 geschlossen. Danach gehen wir in Produktion und Versand“, erklärt der Wahlleiter der Stadt. Eigentlich ist Olaf Schroth Leiter des Bürger- und Familienservice – aber eben regelmäßig auch Jenas Wahlleiter bei jeder Kommunal-, Bürgermeister-, Landtags-, Bundestags- und Europawahl. „Da entwickelt man über die Jahre schon eine gewisse Routine“, bekennt Schroth, aber langweilig werde es trotzdem nie. „Demokratie zum Anfassen – das ist immer wieder etwas ganz Besonderes.“ Und das Besondere kommt in schöner demokratischer Regelmäßigkeit über die Kommunalverwaltung, denn diese trägt als Gebietskörperschaft die Hauptlogistik des jeweiligen Wahlgeschehens. „Wenn Wahlen anstehen, dann mache ich zu 90 Prozent nur noch Wahl“, stellt Olaf Schroth fest.

„Sehr dynamisch“: Das Briefwahl-Geschäft

Nicht nur der Wahltag, sondern vor allem der aufwendige Vorlauf hält die Verwaltung auf Trab. Nach dem Versand der Wahlbenachrichtigungen wird das „Geschäft“ nämlich „sehr dynamisch“: Die Anträge auf Briefwahl laufen zu Tausenden in der Verwaltung ein. Bei der letzten Bundestagswahl 2013 gaben in Jena 14.000 Wählerinnen und Wähler ihre Stimme per Brief ab. „Dieses Jahr rechnen wir mit noch mehr Briefwählern, etwa 16.000“, schätzt Schroth. Deswegen hat die Stadt die Zahl der Briefwahlbezirke von acht auf 15 erhöht, um die Auszählzeit am Abend des Wahltags im Rahmen zu halten. Außerdem wurde im Bundeswahlgesetz der Versand der Wahlbenachrichtigungen um eine Woche vorverlegt, damit insgesamt vier Wochen zur Abarbeitung des Briefwahlgeschäfts zur Verfügung stehen. Zu diesem Zeitpunkt zieht Schroth dann auch die ersten „wahlerfahrenen“ Mitarbeiter seines verwaltungsweiten „Wahl-Projektteams“, insgesamt rund 50 Kolleginnen und Kollegen, aus ihrem normalen Kerngeschäft ab. Bis zum Wahltag machen zehn Mitarbeiter, davon vier aus dem Bürger- und Familienservice, nichts Anderes mehr als Briefwahl, aufgeteilt in Front- und Backoffice. Im Hintergrund werden die per Post und elektronisch eingehenden Anträge abgearbeitet, am Counter die Bürgerinnen und Bürger empfangen, die persönlich vorbeikommen, um sich die Unterlagen abzuholen oder gleich vor Ort ihre Stimme abzugeben. „Wir wollen da immer tagaktuell arbeiten, da setzen wir alles dran“, macht Schroth deutlich.

Die Bundestagswahl

Deutscher Bundestag Plenum
(Foto: Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel/photothek.net)

Der 19. Deutsche Bundestag wird am Sonntag, 24. September 2017, gewählt. Das Parlament ist die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland und als Gesetzgebungsgremium ihr wichtigstes Organ. Es besteht aus Abgeordneten des deutschen Volkes, die in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl auf vier Jahre gewählt werden.

Rund 61,5 Millionen Wahlberechtigte

Grundsätzlich dürfen alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, bei der Bundestagswahl mitentscheiden. Das sind laut Statistischem Bundesamtes im Bundesgebiet etwa 61,5 Millionen Deutsche, davon 31,7 Millionen Frauen und 29,8 Millionen Männer und insgesamt rund drei Millionen Erstwähler. Die meisten Wahlberechtigten leben in Nordrhein-Westfalen (13,1 Millionen), gefolgt von Bayern (9,5 Millionen) und Baden-Württemberg (7,8 Millionen). Am wenigsten Wahlberechtigte leben in Bremen (500.000) und im Saarland (800.000).

Wahlberechtigte erhalten Benachrichtigung

Bevor das Wahlverzeichnis ausgelegt wird, erhält jeder Wahlberechtigte, der darin eingetragen ist, eine Wahlbenachrichtigung. Darauf befinden sich unter anderem Angaben zu Wahlraum und Wahlzeit, den Ort, an dem der Wahlberechtigte seine Stimme abgeben kann sowie der Hinweis, wie man eine Briefwahl beantragt. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhält, sollte bei der zuständigen Gemeindebehörde im Wählerverzeichnis überprüfen lassen, ob er als Wahlberechtigter eingetragen ist. Jeder Wahlberechtigte kann seine Stimme auch per Briefwahl abgeben. Die Zusendung der Unterlagen für die Briefwahl muss beantragt werden. Der Antrag befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Die ausgefüllten Wahlunterlagen müssen am Wahltag bis zum Ablauf der Abstimmungszeit bei der zuständigen Gemeindebehörde vorliegen. Später eingehende Wahlbriefe werden nicht mehr berücksichtigt.

Erst- und Zweitstimme in 299 Wahlkreisen

Für die Wahl ist die Bundesrepublik in 299 Wahlkreise aufgeteilt. Somit werden 299 Abgeordnete in Direktwahl über die Erststimme gewählt. Sie erringen ein sogenanntes Direktmandat. Für die Kräfteverhältnisse der Parteien im Parlament ist jedoch die Zweitstimme ausschlaggebend. Bei der Bundestagswahl haben die Wählerinnen und Wähler zwei Stimmen, die Erststimme und die Zweitstimme. Mit der Erststimme wird die Direktwahl getroffen. Die Kandidatinnen und die Kandidaten, die in einem Wahlkreis die Mehrheit der Erststimmen erhalten, sind gewählt. Nach dem Verhältnis der gültigen Zweitstimmen wird der Anteil der Abgeordnetenmandate festgelegt, der auf eine Partei entfällt. Von diesen Gesamtmandaten einer Partei werden die Direktmandate abgezogen, die die Partei bereits errungen hat. Nur die übrigen Mandate werden an die Kandidaten auf den Landeslisten der Partei gegeben.

Wahlbenachrichtigung: Zu zehntausenden werden die Wahlbenachrichtigungen gedruckt und verschickt – von der Ausschreibung über die Erstellung der Adressdaten bis hin zum anschließenden Versand der Briefwahlunterlagen liegt alles in den Händen der Verwaltung.

Wer sucht, der findet: fast 1.000 ehrenamtliche Wahlhelfer

Ebenfalls zum Wahlvorlauf gehört das Wahlhelfermanagement. Knapp 1.000 Freiwillige werden in Jena für den Wahltag gesucht – 800 für den Einsatz in den 102 Wahllokalen, 100 für die Wahlzentrale in der Stadtverwaltung. „Wir wollen so viele Externe wie möglich, auch das ist ja Ausdruck des Demokratie- und Transparenzprinzips“, betont Schroth. Und ist sich des Vorteils, den die Universitätsstadt hier mit Blick auf „interessierte Personenkreise“ bietet, vollkommen bewusst: „Natürlich klopfen wir über die sozialen Netzwerke auch bei den jungen Leuten an und versuchen, mit großem Erfolg übrigens, sie für dieses Ehrenamt zu gewinnen.“ Mit dafür Sorge zu tragen, dass der Wahlgang transparent, ordentlich und rechtlich einwandfrei vonstattengeht: „Das zieht schon als Argument“, weiß Schroth. Und, immerhin, gibt es auch ein kleines „Erfrischungsgeld“ für die Freiwilligen: Die Pauschale der Bundeswahlordnung liegt zwischen 25 Euro für Wahlhelfer und 35 Euro für Wahlvorsteher, Jena legt noch einmal was drauf und zahlt je nach Funktion zwischen 35 und 60 Euro. Die Wahlhelfer bekommen eine gesonderte Schulung in den 14 Tagen vor der Wahl – insgesamt neun Schulungstermine sind für Jena geplant – ein Pflichttermin für Wahlvorsteher und ihre Stellvertreter, für die Beisitzer in den Wahllokalen ist der „Lehrgang“ fakultativ. Die Schulungsunterlagen gehen den Freiwilligen stets schon vorab per E-Mail zu – „das dient aus unserer Sicht der professionellen Vorbereitung“, sagt Schroth.
Neben den Kontaktdaten der Wahlhelfer pflegt die Stadtverwaltung auch noch fleißig Daten fürs Wählerverzeichnis – „das muss ja am Tag X auf dem absolut aktuellen Stand sein“, sagt Schroth.

Jena wählt rund um den Globus

Spannend ist dabei immer die Erfassung der so genannten Auslandsdeutschen: Wahlberechtigte, die im Ausland leben und ihren letzten Hauptwohnsitz in Deutschland in Jena hatten. Wer von ihnen mitwählen will, muss die Eintragung ins Wählerverzeichnis beantragen. Aktuell haben das bereits 100 Jenaer jottwede getan: „Neuseeland, USA, Schweiz, Spanien…“, zählt Schroth beim Durchblättern der Anträge auf und erinnert sich: „Bei einer Bürgermeisterwahl kam sogar mal Briefwahlpost aus Honolulu!“ Das Porto für die Wahlpost müssen die Auslandsdeutschen allerdings selbst aufbringen: Kostenfrei ist die Briefwahl nur auf dem Staatsgebiet der Bundesrepublik. Die hier entstehenden Kosten für Wahlhelfer, Porto und alle weiteren Aufwendungen vergütet jeweils der Bundeswahlleiter – allein für Jena waren das bei der letzten Bundestagswahl immerhin stolze 80.000 Euro.
„Insgesamt befinden wir uns also gerade in einer Phase der sehr starken Anspannung“, fasst Jenas Wahlleiter Schroth die Lage nüchtern zusammen. „Es handelt sich zwar nur um einen relativ kurzen Zeitraum, aber in diesem Fenster müssen wir einen sehr hohen quantitativen Aufwand betreiben – neben unserer eigentlichen Verwaltungsarbeit.“ Aber Urlaubssperre und dergleichen (Schroth: „Davon halten wir gar nichts, haben wir auch noch nie gebraucht.“) sind in der motivierten Verwaltung überhaupt nicht nötig – „wir alle sind entschlossen und gewillt, nicht den allerkleinsten Fehler zu machen und für einen reibungs- und fehlerlosen Ablauf der Wahl zu sorgen“, sagt Schroth.

Zehn-Augen-Prinzip beim Wahlkisten packen

Nach dem „Zehn-Augen-Prinzip“ (mehrere Personen kontrollieren unabhängig voneinander) packt das Wahlteam der Verwaltung dann schließlich kurz vor der Wahl die Materialkisten für die 102 Wahllokale in Jena. Am Samstag vor der Wahl werden die Wählerverzeichnisse ausgedruckt, mit besonderer Kennzeichnung jener, die ihre Stimme bereits per Briefwahl abgegeben haben, damit niemand von ihnen doppelt wählt. Letztmöglicher Ausgabezeitpunkt für Briefwahlunterlagen ist übrigens am Wahlsonntag bis 15 Uhr, „das kommt durchaus vor, dass jemand auf den letzten Drücker kommt“, berichtet Olaf Schroth, beispielsweise bei Notfällen wie akuten Krankenhausaufenthalten.

Der Bundeswahlleiter

Für ihn wird es eine lange Nacht, wenn Deutschland am 24. September 2017 den nächsten Deutsche Bundestag wählt: Bei Bundeswahlleiter Dieter Sarreither, im „Hauptberuf“ Chef des Statistischen Bundesamtes (Destatis) und damit automatisch von Amts wegen auch Bundeswahlleiter, laufen die Fäden und alle Ergebnisse aus den über 75.000 Wahlbezirken zusammen. Bis das vorläufige Wahlergebnis am Wahltag bekannt gegeben werden kann, wird es bis lange nach Mitternacht dauern.
Sarreithers Aufgabe ist es, die Wahlen und Wahlvorbereitungen in Deutschland auf Bundes- und Europaebene zu organisieren. Darüber hinaus prüft er die formalen Voraussetzungen der zur Wahl antretenden Parteien gemäß dem Parteiengesetz sowie die ordnungsgemäße Aufstellung der Wahlvorschläge. Dafür steht ihm der Bundeswahlausschuss zur Seite, dessen Vorsitzender er ist. Sarreither kann sich beim Wahlmanagement nicht nur auf die Profis in den Kommunalverwaltungen verlassen, sondern auch auf insgesamt rund 650.000 Bürger, die ihm als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer am Wahltag zuarbeiten und mit dafür sorgen werden, dass alles rund läuft bei diesem wichtigen demokratischen Prozedere.

Wahltag: Eine Menge Logistik …

Der Wahlsonntag beginnt dann früh: Zwischen 7 Uhr und 7.45 Uhr startet in der Wahlzentrale die Ausgabe und Verteilung der Wahlunterlagen – „die Stunde unserer Logistiker“, sagt Wahlleiter Schroth feierlich. Und erinnert sich: „Einmal stand unser Cheflogistiker, der außerhalb von Jena wohnt, am Wahlmorgen im Stau auf der Autobahn – und mit ihm der Schlüssel für die Wahlzentrale. Seitdem haben wir immer zwei Schlüssel, und der Kollege schläft in der Nacht zum Wahltag in der Stadt“, schmunzelt Schroth. „Es kommt immer anders“, weiß er, „und ganz oft aus Ecken, an die man vorher gar nicht gedacht hatte. So lernen wir immer noch dazu. Entscheidend ist, dass wir zumindest mental immer auf alles vorbereitet sind – da beherrscht man die Situation im Zweifel immer noch besser als wenn erstmal gedankliche Hektik ausbricht“, weiß der Profi. Das gilt dann beispielsweise auch für die verlässlich in der Wahlzentrale eintrudelnden, latent panischen Anrufe von Wahllokal-Besatzungen, die melden: „Wir haben keine Stimmzettel mehr!“ „Mein Lieblingsanruf!“, sagt Olaf Schroth lachend, „weil ich hundertprozentig weiß, dass das nicht sein kann.“ Obwohl: Stimmt es denn nicht, dass nie Stimmzettel für eine hypothetisch 100-prozentige Wahlbeteiligung gedruckt werden? „Doch, stimmt“, räumt der Wahlleiter ein, man rechne der Erfahrung nach in der Regel mit maximal 75 Prozent. Und wenn doch mehr Wähler kommen? „Ja, es gibt so Momente, in denen ich auch über sowas nachdenke. Da ist es dann in der Regel halb fünf Uhr morgens, und ich gehe eine Runde joggen, um den Kopf freizukriegen.“ Aber am Ende wird schon alles gut gehen, weil wir eben hundertprozentig planen, kalkulieren und arbeiten. „Gefehlt hat bisher noch nie etwas.“ Und wenn doch etwa ein Wahlhelfer nicht gekommen war oder keine Stühle im Wahllokal standen, konnte das in Jena noch immer schnell gelöst werden.

… und dann das große Warten

87 Wahllokale müssen in Jena am frühen Morgen des Wahltags mit den Wahlunterlagen und -urnen versorgt werden.
Am Wahltag wird in Jena und im Rest der Republik von 8 bis 18 Uhr gewählt. Danach beginnt das große Zählen. Ergebnis: offen.

Auf die Startlogistik am Wahlmorgen folgt dann „das tiefe Loch“, weiß Schroth. Zu viert sitzt das Wahl-Führungsteam, aufgeteilt in zwei Schichten, in der Wahlzentrale. „Wir warten. Wie alle anderen auch.“ Vor den Wahllokalen erheben derweil Vertreter der Meinungsforschungsinstitute die Stimmung beim Wahlvolk – in Jena tummeln sich meist zwischen drei und vier demoskopische Einrichtungen, die sich selbstredend vorher bei der Wahlleitung anmelden mussten. In der Wahlzentrale fordert das Landesamt für Statistik aus ganz bestimmten Wahllokalen Meldungen für die Wahlbeteiligung ab, Medienvertreter rufen an und bitten um Zwischenstände. Zwischen 15 und 16 Uhr kommt dann Bewegung in die Sache, zumindest schon mal in den Briefwahlstellen: Hier beginnt die Auszähllogistik. Der Briefwahlumschlag wird geöffnet, und nach einer Zuverlässigkeitsprüfung wandert der ungeöffnete Stimmzettelumschlag in eine verschlossene Urne. Die wird wie alle anderen Urnen auch um Punkt 18 Uhr geöffnet. Jetzt startet das Zählen. Dabei wird nach einem ganz bestimmten vorgeschriebenen Schema, getrennt nach Erst- und Zweitstimmen, vorgegangen. Die Auszählung ist übrigens immer öffentlich: Jeder Interessierte darf zuschauen. Die Wahlvorstände aus den einzelnen Wahllokalen geben ihre Ergebnisse telefonisch in die Wahlzentrale durch. Die Kollegen dort tragen die Werte dann umgehend in das System des Statistischen Landesamtes ein, das diese wiederum an den Bundeswahlleiter, den Chef des Statistischen Bundesamtes, weiterleitet. Zeitgleich tragen die Wahlhelfer in der Wahlzentrale die Werte in das Internetportal der Stadt ein, damit der Ergebnisverlauf in der Stadt live verfolgt werden kann. Für Medienvertreter bereitet die Verwaltung die aktuellen Daten in druck- und sendbaren Formaten auf, damit sie zeitnah veröffentlicht werden können. „Gegen 22 Uhr sollten alle Stimmen ausgezählt sein“, vermutet Wahlleiter Schroth. Aufbewahren müssen die Wahlmanager die Wahlunterlagen bis eventuelle Rechtsmittelfristen erschöpft oder letztinstanzliche Entscheidungen im Zusammenhang mit der Wahl getroffen wurden. „Wir tun das“, versichert Schroth, „die Wahlunterlagen werden bei uns sicher verwahrt.“
Und wie wird sie denn nun ausgehen, die Bundestagswahl 2017? In Sachen Wahlbeteiligung rechnet Wahlleiter Schroth mit einem „sehr guten Ergebnis für Jena“, und berichtet von der außergewöhnlichen, aber durch langjährige Erfahrungswerte gedeckten Regel: „Je weiter die Wahl geografisch von den Wählenden entfernt ist, desto höher ist die Wahlbeteiligung.“ Und eine Prognose für die Zusammensetzung des künftigen Bundestags? Gibt Olaf Schroth offiziell natürlich nicht ab. Nur soviel: „Ich bin gespannt.“

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