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Hass im Netz

Studie: Es gibt in allen Bundesländern noch viel zu tun

Hass im Netz schüchtert ein, schürt Angst und bedroht die Meinungsvielfalt im Netz. Was wird dagegen getan? Eine erste bundesweite Vergleichsstudie zu den Maßnahmen gegen Hasskriminalität zeigt, dass es in einigen Bundesländern erheblichen Nachholbedarf gibt.

In Deutschland entstehen zwar überall neue Strukturen, Programme und Regelungen zur Bekämpfung von Hass im Netz, aber nirgendwo werden in allen Bereichen die erforderlichen Maßnahmen umgesetzt. Das zeigt die Studie #KeinNetzfürHass, die im Auftrag der Demokratie-Stiftung Campact und der Amadeu Antonio Stiftung vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena durchgeführt wurde. “Die Studie offenbart eklatante Unterschiede zwischen den Bundesländern. Insgesamt scheinen die Länder Hate Speech und die davon ausgehenden Gefahren immer noch zu unterschätzen, denn ein großer Teil der Vergehen wird gar nicht erfasst. In den meisten Ländern fehlen dauerhafte Ermittlungsgruppen, spezialisierte Staatsanwaltschaften und Sonderdezernate. Außerdem fehlt oft ein zentrales Element, nämlich die Möglichkeit, Online-Bedrohungen auch online unkompliziert und anonym zu melden oder zur Anzeige zu bringen“, sagt Miriam Schader, Koordinatorin der Studie bei Campact.
Für ein umfassendes Bild wurden die jeweiligen Ministerien aller 16 Bundesländer zu bestehenden sowie geplanten Aktivitäten befragt. Hessen beantwortete den Fragebogen als einziges Bundesland nicht. Im direkten Vergleich zeigt sich, dass Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen die meisten Maßnahmen gegen Hass im Netz ergreifen. Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern tun hingegen zu wenig und bilden das Schlusslicht im Ranking. Bei den Ergebnissen handelt es sich um eine Bewertung hinsichtlich Umfang und Vielfältigkeit der staatlichen Aktivitäten. Inwiefern die Maßnahmen der Bundesländer wirken beziehungsweise Erfolg haben, wurde nicht analysiert.

3 Tipps gegen Hass im Netz

Eine Forsa-Umfrage kam 2019 zu dem Ergebnis, dass 85 Prozent der 14- bis 24-Jährigen schon einmal in sozialen Medien mit Hatespeech konfrontiert wurden. Was kann ich selbst gegen Hass im Netz tun?

Gegenrede
Wenn sich Kommentatorinnen und Kommentatoren aggressiv geben, sollte man versuchen zu deeskalieren. Dabei sollte jedoch klar sein: Diskriminierung, Rassismus und jede andere Art der Menschenfeindlichkeit werden nicht geduldet. Bei Behauptungen und Vorurteilen gezielt nachfragen: Woher haben Sie diese Information? Gibt es konkrete Zahlen oder Beispiele? Die Argumente aufnehmen und auf inhaltliche Lücken hinweisen, aber Vorsicht vor Endlos-Diskussionen. Der Verein der Neuen Deutschen Medienmacher*innen empfiehlt maximal vier gut nachvollziehbare Argumente auszutauschen und sich dann freundlich aus der Debatte zu verabschieden. Hasserfüllte Kommentatorinnen und Kommentatoren, die trotzdem an der Unterhaltung festhalten, sind oft nicht an Argumenten interessiert, sondern daran fremde Energie und Arbeitszeit zu binden.

Hasskommentare melden
In allen sozialen Netzwerken und Internet-Foren können Beiträge gemeldet werden. Bei Facebook, Twitter und YouTube kann vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) Gebrauch gemacht werden. Zu den rechtswidrigen Inhalten im Rahmen des Gesetzes gehören unter anderem Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung und Bedrohung. Offensichtlich rechtswidrige Inhalte müssen binnen 24 Stunden entfernt werden. Das funktioniert in der Praxis nicht immer. Manchmal vertreten die Plattformen eine andere Meinung und die Inhalte bleiben auch nach einer Prüfung weiter online. Um mehr Druck auf die Dienste auszuüben, gibt es externe Beschwerdestelle wie das Portal Hassmelden.

Anzeige erstatten
Bei der örtlichen Polizeidienststelle oder der Staatsanwaltschaft kann Anzeige erstattet werden. Als Beweismittel sollte man Screenshots anfertigen und die relevanten Daten (Datum, User-ID und den Verlauf) sichern. Die Beamtinnen und Beamten prüfen den Fall und leiten ggf. entsprechende Ermittlungen ein. Jedoch gibt es oft auch nicht genug Personal, um die Fälle effektiv zu bearbeiten. Erfolgversprechender können zivilrechtliche Möglichkeiten sein, bei denen ein Rechtsbeistand für Medien- oder Persönlichkeitsrecht eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung verfasst. Das ist wirksam, wenn die Identität und somit die Anschrift der Kommentatorin oder des Kommentators bekannt sind. Auch die Plattformen können im Fall einer anonymen Äußerung belangt werden und müssen dann prüfen, ob ein Beitrag gelöscht werden muss. Ende

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